direkte Demokratie

Wir hatten letzten Sonntag mal wieder eine Abstimmung, und ihr könntet euch gefragt haben, warum ich dazu nichts geschrieben habe. Deshalb Klartext: ich habe nichts geschrieben, weil ich zu müde war. Politikmüde. Aber Politikmüdigkeit ist das eine Ding, das man sich nun mal nicht erlauben kann, denn damit rechnen sie: sie wollen uns erschöpfen, bis wir nicht mehr gegen ihre Flut von Initiativen ankommen. „Sie“, das ist die SVP, die schweizerische Volkspartei, die die Stimme des Volks nur dann respektieren kann, wenn sie der ihrigen entspricht.

Direkte Demokratie ist eine der grössten Errungenschaften unseres Landes. Ich bin nicht nur stolz darauf, ich bin auch extrem dankbar dafür. In keinem anderen Land hat das Volk so viel Einfluss auf das politische Geschehen wie in der Schweiz. Und wenn mir jetzt wieder jemand damit kommen will, das sei alles nur Schein, und in Wirklichkeit haben unsere Stimmen gar kein Gewicht, dann kann ich nur lachen. Ohne direkte Demokratie wären unsere Bundesbahnen privat, und die Schweiz ein Teil der EU.

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Ich habe ja bekanntlich starke Gefühle hinsichtlich des katalanischen Unabhängigkeitbegehrens. So stark, dass ich mich zuweilen unfähig sah, diese kohärent zu Papier zu bringen. Als ich die Bilder aus Barcelona und Umgebung zum ersten Mal sah, musste ich weinen. Dann habe geflucht, verflucht, mehr geweint. Ich zitiere äusserst selten und genauso ungern die „Zeitung“ Blick, und doch brachten sie es hier auf den Punkt: „Spanien prügelt die Demokratie nieder“ (oder sinngemäss) titelte das Blatt am Tag danach. Und ich bin auch weiterhin der Ansicht, dass es das war, was bei mir dieses unfassbare Ausmass an Entsetzen auslöste:

Man verweigert Menschen nicht den Gang an die Urne.

Es ist, vermutlich für Schweizer/innen mehr als für Leute, die nicht ganz so oft zu den Abstimmungslokalen gerufen werden, ein unaushaltbarer Affront, wenn einem Volk eine friedliche Abstimmung verwehrt wird. Wir wissen, welche Länder sowas tun: Bananenrepubliken, Diktaturen, Leute, die von der UNO Wahlbeobachter zur Seite gestellt bekommen. Und ehrlich gesagt ist es egal, ob die Abstimmung „legal“ war oder nicht; Spanien hätte sie als das sehen können, was sie war: eine Befragung, eine Gelegenheit zur Meinungsäusserung ohne rechtlich bindende Folgen, eine simple Grundlage für den weiteren Dialog. Mit dem Einsatz der Guardia Civil, der spanischen Militärpolizei, die die Urnen konfiszierte und die Menschen zum Teil nicht gerade zimperlich von den Abstimmungslokalen fernhielt, hat sich Spanien als weder willens noch fähig zu ebendiesem gezeigt.

Es waren emotionale Gespräche, die in der Folge geführt wurden. Die Bilder, die mich mit ihrer Brutalität aufgewühlt haben, sie haben mich tief getroffen. Nicht so auf der anderen Seite; es gibt sie durchaus, die Bewohner/innen Spaniens, die sich mehr Blut und Tränen gewünscht hätten, weil es die Katalan/innen nicht anders verdient hätten. Mir wurde in der Folge dann auch vorgeworfen, dass ich als Ausländerin nicht verstünde, worum es geht. Was würde ich tun, was würde ich fühlen, wenn ein Teil meines Landes sich abspalten wollte? Dann benutzte zu allem Überfluss noch irgend so ein Individuum auf Quora die schweizerische Gesetzgebung als Beispiel eines Landes, das keine Teilung vorsieht. Ich fühle mich berufen, ein bisschen etwas klarzustellen. Denn erfreulicherweise muss ich nicht raten, was wir als Nation tun würden, in so einer Situation; was wir getan haben, als es um so eine Sache ging, ist gut dokumentiert.

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